Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie (Vetragsnehmer) mit uns als Anbieter www.terminprojekt.de über die Internetseite www.terminprojekt.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2)  Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung einer Onlineoberfläche zum verwalten und bearbeiten von Adress- und Terminierungsdaten.
Unsere dargestellten Dienstleistungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
 
(2) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Buchung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Dienstleistungen im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten, Daten die dem Auftragszweck dienen sowie der Zahlungsbedingungen werden abschließend nochmals alle Buchungsdaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Buchung abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kaufen" geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.

(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt unverzüglich nach Buchung durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Buchung oder Ausführung der Dienstleistung bestätigt wird (Auftragsbestätigung).

(4) Die Abwicklung der Buchung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Haftung

(1)  Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

(2)  Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(3)  Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

(4) Wir schließen die Haftung explizit für Schäden im Zusammenhang mit § 7 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sowie Schäden nach § 102 Abs. 2 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) aus. 

(5) Ferner schließen wir die Haftung für Ansprüche gemäß DSGVO - die durch die Einbringung - von Daten durch Sie -  in unsere Onlineoberfläche entstanden sind, aus. 

§ 4 Obliegenheiten des Vertragsnehmers

Ihnen als Vertragsnehmer obliegt es, Adressdaten die Sie in die von uns, Ihnen zur Verfügung gestellte Onlineoberfläche (terminprojekt.de) einbringen, über die jeweilige Anruferlaubnis gemäß des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verfügen. 

§ 5 Obliegenheiten des Anbieters

Wir als Anbieter verpflichten uns Ihnen mit terminprojekt.de eine technische Oberfläche zur Verfügung zu stellen, die es jederzeit gewährleistet gespeicherte Daten herauszukopieren, vollständig zu löschen, oder zu sichern. Dazu stellen wir Ihnen neben einem passwortgeschützten Bereich, in dem Sie arbeiten, eine SSL-geschützte Webseite zur Verfügung.

§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1)  Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(2)  Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
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II. Kundeninformationen 
1. Identität des Verkäufers
terminprojekt.de
Matthias Vlasdeck
Winzenheimer Str. 40
55545 Bad Kreuznach

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem  können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail – in Form eines Links - an Sie übersandt.

4. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die Preisbildung unserer Dienstleistung erfolgt auf einer monatlichen Festpreisbasis pro Buchungs-Paket. Sie beinhaltet alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

5.2. Da es sich um eine Dienstleistung handelt, fallen keine Versandkosten an.

5. Laufzeit und Kündigung

Die Vertragsdauer beträgt 1 Jahr und ist jeweils 3 Monat zum Ablauf kündbar.